Statement des Bürgermeisters zum Kesselhaus Schallplatten Museum Nortorf

02.08.2017
Beitrag

Im Juli 2016 legt die Arbeitsgruppe Museum fest, dass der Architekt, Herr Treichel, gebeten werden soll, auf der Basis des heutigen Planungsstandes, eine fundierte Kostenschätzung zur Realisierung des Vorhabens vorzulegen. Die Arbeiten des Architekten Treichel sind in die Vorlage der Verwaltung für die Beratungen im Juni 2017 eingeflossen. Sie sind in Zusammenarbeit mit dem Museum und Herrn Bertram kostenfrei für das Museum erfolgt 

Im Januar 2017 gab es eine Besprechung mit der Aktiv-Region über Förderungsmöglichkeiten. Hier erfolgte der Hinweis: Architektenleistungen müssen ausgeschrieben sein. Daraufhin habe ich die Verwaltung um die Durchführung einer Ausschreibung (Preisumfrage) der Architektenleistungen gebeten. Die Auswertung der drei Angebote hat ergeben, dass das Architeturbüro Treichel das wirtschaftlichste Angebot abgeben hatte. Nach Auffassung der Verwaltung gab es keine rechtlichen Bedenken gegen eine Auf-tragsvergabe und am 13.04.2017 wurde der Architektenvertrag unterzeichnet.
          
Am 12.06.2017 habe ich im Bauausschuß aauf Nachfrage erwähnt, dass eine  Preisumfrage bei 3 Architekten  und das wirtschaftlichstes Angebot der Architekt Treichel abgegeben hat. Es gab bis zur Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2017 keine Nachfragen zum Architektenvertrag.

Eine Überprüfung durch die Kommunalaufsicht hat folgendes ergeben: Bei der Auftragsvergabe ist ein formeller Fehler passiert. Die Auftragsvergabe war im Grunde rechtens. Aber wegen eines Formfehlers (Deckungskreis) durfte der Architektenauftrag nicht vergeben werden. Der Auftrag ist rechtswidrig erfolgt.

Vorschlag der Kommunalaufsicht: Der Auftrag ist aufzulösen, zu kündigen bzw. in der nächsten Sitzung zu beschliessen. Hierüber muss die Politik entscheiden. Die Auftragsvergabe wegen des Hinweises durch die Aktivregion war verfrüht und hätte vorab in den Gremien besprochen werrden müssen.

Dies war ein Fehler, mein Fehler. Ich entschuldige mich bei allen Beteiligten. Ich vewahre mich gegen die Vorwürfe der Lüge, der Falschaussage, der Vertuschung und der Begünstigung eines Parteifreundes  und weise diese zurück. Für einen Rücktritt sehe ich keine Begründung. Ich hoffe, dass es sachlich weitergeht. Weitere Beratungen in den Gremien müssen jetzt folgen. An diesen Beratungen möchte ich teilnehmen. Das Museum ist wichtig für die Stadt.